Hier finden Sie den vollständigen Kommentar auf www.sueddeutsche.de von Heribert Prantl
Das Parlament heißt Parlament, weil dort parliert, also geredet werden soll. So viel wie möglich. Doch der freien Rede des freien Abgeordneten soll mit einer neuen Geschäftsordnung der Garaus gemacht werden. Wenn die Abgeordneten das wirklich so beschließen – dann beschließen sie ihre Selbstentmündigung.
Ein europäischer Appell: In der Finanzkrise geht es um die Zukunft der Demokratie. Wir fordern Investitionen in Wachstum und Beschäftigung und eine Finanztransaktionssteuer.
Die anhaltende Finanzkrise wird immer mehr zur Bedrohung der europäischen Demokratien. Sie belastet das politische Klima in den Gesellschaften und zwischen den Regierungen. Sie belebt längst überwunden geglaubte nationale Vorurteile… weiterlesen
Hier finden Sie den vollständigen Artikel auf www.faz.net von Christiane Hoffmann
Jeder hat das Recht, anders zu denken. Die Debatte lebt von Rede und Gegenrede. Wer aus Machtpolitik andersdenkende Abgeordnete mundtot macht, beschädigt die Demokratie.
Wie gehen wir mit Minderheiten um? Darin zeigt sich die Qualität einer Demokratie. Jeder hat das Recht, anders zu denken, das Recht, anders zu reden. Das Wort ist frei. Wenn man ein Wort verbieten… weiterlesen
Hier finden Sie den vollständigen Artikel von Per Hinrichs auf www.welt.de
Über die Stadtbahn redet heute kaum noch jemand. Um Hamburgs Straßenbahn gab es aber hitzige Diskussionen. Dabei verlor ein Ingenieur seinen Job.
Es dürften wohl nur eine Handvoll Menschen gewesen sein, die Peter Fechners Aufsatz gelesen haben, doch er traf sicher die Stimmungslage von Zehntausenden Hamburgern. In der Ausgabe 1/1975 der Fachzeitschrift „Nahverkehrspraxis“ brachte der damals 32-jährige HVV-Ingenieur einen… weiterlesen
Hier finden Sie den vollständigen Artikel von Uwe Bahnsen und Jens Meyer-Wellmann auf www.welt.de
SPD-Finanzpolitiker Petersen fordert wegen dramatischer Haushaltslage eine große Sparkoalition. Und eine Internet-Debatte über die Sparpläne.
Der Vorstoß von Mathias Petersen (SPD) für eine große Koalition der Haushaltssanierung ist auf ein geteiltes Echo gestoßen. Der frühere SPD-Landeschef und jetzige Vorsitzende des Haushaltsausschusses hatte für einen Masterplan zur Sanierung der Hamburger Finanzen bis zum Beginn der Schuldenbremse im… weiterlesen
